Den Thurgau aus der Mitte heraus gestalten
6. Januar 2024 – Die Mitte Thurgau blickt auf ein erfolgreiches 2023 zurück und setzt sich für 2024 klare Ziele: Die nachhaltige Entwicklung im Kanton Thurgau in den Bereichen Energie, Klima, Hochwasserschutz und Verkehr vorantreiben und bei den kantonalen Wahlen zwei Sitze im Grossen Rat dazuzugewinnen sowie den Sitz von Regierungsrat Dominik Diezi zu verteidigen.
Die Mitte ist überzeugt, dass es im Thurgau eine starke Partei der bürgerlichen Mitte braucht, die der schädlichen Polarisierung eine vernünftige Politik der tragbaren Lösungen entgegenhält. Für Parteipräsidentin und Kantonsrätin Sandra Stadler ist klar: «Der Thurgau ist ein Kanton für die Familien, die Landwirtschaft und das Gewerbe. Dafür setzen wir uns von Die Mitte auch in Zukunft ein.» Stadler schaut auf ein erfolgreiches Jahr für Die Mitte Thurgau zurück. Die Mitte hat die nationalen Wahlen gewonnen und den Test bestanden: Die Steigerung vom Wähleranteil um 2.6% (von 12.7% 2019 auf 15.3% 2023) liegt weit über den Erwartungen. Auch wurden die beiden Sitze im Stände- und Nationalrat erfolgreich verteidigt.
Nun stehen bereits die nächsten Wahlen an. Am 7. April 2024 wählt die Thurgauer Bevölkerung die Mitglieder des Regierungsrates und des Grossen Rates neu. «Unser Ziel ist klar: Wir wollen den Wähleranteil mindestens halten und zwei zusätzliche Sitze im Grossen Rat dazu gewinnen. Der Aufbruch in der Mitte Partei ist spürbar und engagiert!» Der enorme Zuwachs an Mitgliedern in unserer Partei ist ein starkes Zeichen für die Zukunft.
Für einen nachhaltigen Kanton Thurgau und Wiederkandidatur für den Regierungsrat
Für Regierungsrat Dominik Diezi, Vorsteher des Departementes für Bau und Umwelt, steht die nachhaltige Entwicklung des Kantons Thurgau, die Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt in Einklang bringt, im Zentrum seiner Arbeit. «Auch künftige Generationen sollen in einem landschaftlich so schönen und kulturell so reichen Kanton leben und sich ihrerseits weiterentwickeln können. Es liegt auf der Hand, dass es dabei auch zu Zielkonflikten kommt. Die Aufgabe ist deshalb anspruchsvoll. Aber sie ist auch überaus reizvoll. Es ist für mich ein Privileg, diesen Kanton an massgeblicher Stelle mitgestalten zu dürfen. Ich würde mich deshalb sehr freuen, wenn mir das Thurgauer Stimmvolk im April das Mandat für weitere vier Jahre Regierungstätigkeit im Dienst und für das Wohl des Kantons Thurgau erteilen würde.», sagt Regierungsrat Dominik Diezi.
2024 stehen diverse Herausforderungen im Fokus. Das Sanierungskonzept «Thur3» nimmt den nächsten Schritt, um den Hochwasserschutz zu stärken. Die Biodiversität, um die es nicht gutsteht, wird durch konkrete Massnahme gestärkt. Dabei werden klare Akzente im Siedlungsgebiet gesetzt. Die Regierung wird zudem bald einen «Massnahmeplan Klima» vorlegen, der im Detail aufzeigen wird, wie die Regierung insbesondere die Dekarbonisierung der Energieversorgung umsetzen will. Ziel ist es, die Lebensqualität für heutige und künftige Generationen zu sichern und zu verbessern.
Ein entscheidendes Jahr für die Altersvorsorge
Die-Mitte-Ständerätin Brigitte Häberli schaut auf ein ereignisreiches Jahr als Präsidentin des Ständerates und auf eine erfolgreiche Wiederwahl zurück. In diesem Jahr stehen für sie wichtige Geschäfte auf der Agenda: Die Reform der Beruflichen Vorsorge, die Gesundheitspolitik, die Stärkung der Armee und die BTS. «Ich will mein Netzwerk und meine Erfahrung weiterhin nutzen, um im Parlament und der Regierung Lösungen zu finden, die unser Land und unseren Kanton stärken und weiterentwickeln», sagt Brigitte Häberli. Ein Schwerpunkt dabei wird die Altersvorsorge sein. Die Bevölkerung wird dieses Jahr über entscheidende Vorlagen abstimmen. Am 3. März bereits über die Initiative für eine 13. AHV-Rente. Für Brigitte Häberli ist klar: «13. AHV-Rente klingt gut, belastet aber Mittelstand und Familien: Mehr Mehrwertsteuer, höhere Lohnabgaben. Kaufen wird teurer, Kaufkraft schwindet. Fair sieht anders aus», sagt sie überzeugt.
Für eine verantwortungsvolle Gesundheitspolitik
Die vergangenen Jahre haben deutlich gemacht, wie wichtig ein starkes und stabiles Gesundheitssystem ist. «Die stetig steigenden Krankenkassenprämien erschweren besonders vielen Menschen mit mittleren Einkommen das Leben», sagt Die-Mitte-Nationalrat Christian Lohr. Die Mitte setzt sich an vorderster Front für ein qualitativ hochstehendes, aber zugleich bezahlbares Gesundheitswesen für alle ein. Mit der Kostenbremse-Initiative ist Die Mitte die einzige Partei mit einer Lösung, die das Problem an der Wurzel packt. Denn die Parteien stehen in der Verantwortung Lösungen zu präsentieren. Wir wollen die Ursache der steigenden Prämien bekämpfen und nicht das Symptom. Die Stimmbevölkerung wird im Sommer 2024 über die Initiative abstimmen können.
Die Fraktion setzt sich für tragfähige Lösungen ein
„Die Mitte-EVP-Fraktion konzentriert sich auf die Bereiche Energie & Umwelt, Familie & Bildung und die Wirtschaft. Mit regelmäßigen thematischen Sitzungen und Besuchen vor Ort wird die Diskussion versachlicht und so werden Lösungen entwickelt“, sagt Fraktionschef und Kantonsrat Kilian Imhof. Die Fraktion befasst sich intensiv mit der Energiesituation im Thurgau. Dabei stehen die Neustrukturierung der Stromversorgung und die Förderung erneuerbarer Energien im Fokus. Auch wurde das Entwicklungsareal Wil West besucht und die Fraktion sieht gute Erfolgschancen für das Projekt bei Einbeziehung breiter Kreise und verbesserter Kommunikation. Die Lehrpersonenausbildung in Thurgau war und bleibt ein wichtiges Thema, wobei die Bedeutung der Ausbildung und Bindung von Lehrkräften im Zentrum stehen. Die Fraktion plant, diese thematischen Schwerpunkte fortzuführen.
Kilian Imhof blickt optimistisch auf die kommenden kantonalen Wahlen, bei denen die meisten Mitglieder erneut kandidieren und einige neue Gesichter erwartet werden.
Die Junge Mitte blickt auf ein erfolgreiches Jahr zurück
«Ich blicke auf ein erfolgreiches Wahljahr zurück», sagt Flavia Scheiwiller, Präsidentin der Jungen Mitte Thurgau. Die Jungpartei ist klar zweitstärkste Jungpartei im Kanton und hat mit ihren 20 Kandidierenden zum grossen Wahlerfolg der Mitte beigetragen.
Der Wahlerfolg der Jungen Mitte Thurgau unterstreicht die Bedeutung der jungen Generation in der Politik. Angesichts der Abstimmung vom 3. März 2024 betont Die Junge Mitte die Notwendigkeit, den Generationenvertrag zu wahren und lehnt die Initiative für eine 13. AHV-Rente ab, um das 3-Säulen-Modell nicht zu gefährden. Stattdessen befürwortet sie gezielte Unterstützung für Versicherte mit geringem Alterskapital und setzen sich für Reformen ein, die junge Menschen, Frauen, Teilzeitbeschäftigte und den Mittelstand begünstigen.
«Wir sind bereit und wollen bei der Ausarbeitung von Lösungen mitwirken. Deshalb wird Die Junge Mitte in den Bezirken Münchwilen und Weinfelden mit zwei eigenen Listen und in den Bezirken Arbon, Frauenfeld und Kreuzlingen mit Kandidierenden auf den Hauptlisten bei den kommenden kantonalen Wahlen antreten», sagt Scheiwiller. Die jüngere Generation sei in den nationalen Räten genauso wie im Grossen Rat untervertreten, obwohl dies für eine Interessensabdeckung der gesamten Bevölkerung notwendig wäre. «Die Junge Mitte hat bereits im Nationalratswahlkampf gezeigt, dass nicht nur „jung sein“ alleine unser Wahlkampfprogramm ist. Vielmehr geht es darum, mit den eigenen Vorstellungen, beruflichen Erfahrungen und Kompetenzen zu zukunftweisenden Lösungen beizutragen,» sagt Scheiwiller.