Bericht aus der Die Mitte | EVP-Fraktion und dem Grossen Rat vom 25. Oktober 2023 von Kantonsrat Kilian Imhof, Balterswil
28. Oktober 2023
Die Mitte-/EVP-Fraktion startete ihren Arbeitstag wie üblich frühmorgens mit ihrer internen Sitzung. Die Vorberatung der Tagesgeschäfte kam diesmal erst an zweiter Stelle, denn die Wahlresultate der Nationalen Wahlen mussten noch analysiert werden. Die 20’000 zusätzlichen thurgauischen Wählerstimmen für unsere Mitte-Partei erfreuten alle und geben Schwung für die bald anstehenden Kantonsratswahlen.
Ausführlich und konträr wurde über eine dringliche Motion zu einer Standesinitiative zur WHO diskutiert, welche auch von drei Mitgliedern aus unserer Fraktion eingereicht wurde. Eine grosse Mehrheit sprach sich schliesslich in der Fraktion und anschliessend auch im Rat dafür aus, dass die Dringlichkeit des Geschäftes nicht gegeben sei. Das Geschäft wurde darum nicht zusätzlich in die Traktandenliste aufgenommen und auf später verschoben. Am Ende der Ratssitzung zogen die Vorstösser ihre Standesinitiative sogar definitiv zurück.
Der ordentliche Ratsbetriebe startete mit den Amtsgelübden von Silvia Helg als Ersatzrichterin im Verwaltungsgericht und Ciril Schmidiger als neuem Kantonsrat. Anschliessend bekam der Thurgau weit mehr als 200 neue Kantonsbürgerinnen und -bürger, denn alle vorgelegten Gesuche wurden grossmehrheitlich angenommen, nachdem sie von der Justizkommission genau geprüft worden waren.
Als nächstes wurde lange über die Interpellation „Sorge um die psychiatrische und therapeutische Versorgung psychisch kranker Menschen im Thurgau!“ gesprochen. Viele Menschen bei uns fühlen sich krank und ausgelaugt. Wie gehen wir mit dieser Situation um, und was können wir im Thurgau dagegen tun? Brauchen wir mehr Therapieplätze? Welchen Einfluss hat diese Entwicklung auf unsere Bildung und Gesellschaft? Liegt die Ursache möglicherweise in gesellschaftlichen Faktoren? Es sind sicherlich ausreichende Therapieplätze notwendig. Es wurde aber auch klar, dass eine Neuorientierung in der Gesellschaft ansteht, weg von einem übermässigen Leistungsdruck hin zu mehr Resilienz.
Schliesslich diskutierte der Rat zur Interpellation, welche sich gegen übermässige elektrische Nachtbeleuchtung richtet. Die sogenannte Lichtverschmutzung soll wirksam bekämpft und gleichzeitig Energie gespart werden. Die Sensibilisierung zur Thematik wurde allgemein begrüsst. Der Regierungsrat konnte auch glaubhaft darlegen, dass diesbezüglich gute Regelungen bestehen und der Ball schliesslich bei den Gemeinden liegt.
