Bericht aus der Die Mitte | EVP-Fraktion und dem Grossen Rat vom 21. Juni 2023 von Kantonsrat Patrick Siegenthaler, Herdern
25. Juni 2023
Bike to Parliament
Christian Stricker (EVP) und Kilian Imhof (Die Mitte) gehören zu den Initianten der zweiten Durchführung von «Bike to Parliament». Diverse Mitglieder unserer Fraktion trafen sich frühmorgens während der Velofahrt Richtung Fraktionssitzung. Nach der Fraktionssitzung kamen die Velofahrerinnen und Velofahrer beim Meitlibrunnen zum gemeinsamen Fototermin zusammen. Eine tolle Initiative!
Fraktionssitzung
Fraktionspräsident Kilian Imhof begrüsste die Fraktion an diesem 21. Juni 2023 – dem kalendarischen Sommeranfang – zur Sitzung am längsten Tag des Jahres. Zu Beginn blickten wir zurück auf ein erfolgreiches Abstimmungswochenende für unsere Parteien. Dann wurden Arbeitsgruppen gebildet und Vorstösse besprochen, die von Mitgliedern unserer Fraktion (mit)ausgearbeitet wurden.
Ratssitzung
Zu Beginn gedachten wir der verstorbenen Alt-Kantonsräte Dieter Meile und Edy Greuter.
Präsident Andreas Zuber führte mit sportlichen Nachrichten zu Parlamentariergolf und -fussball weiter. Gabriel Walzthöny (Die Mitte, Sirnach) wurde dabei namentlich erwähnt, da er bei seinem Debut im FC Grossrat ein Tor gegen Schaffhausen erzielt hatte. Grande Gabriel!
Nach einer kurzen Fragestunde – dieses Mal mit nur 2 Fragen u.a. zu Kormoranen – ging es los mit der Ratsdebatte zur Änderung des Gesetzes über die Krankenversicherung. Sandra Stadler (Die Mitte, Güttingen) unterstrich dabei, dass es nicht darum ging die Liste der säumigen Prämienzahler abzuschaffen, sondern darum, mit welchen Bestimmungen die Verordnung ins Gesetz überführt werden könne. Die Wirksamkeit der Liste der säumigen Prämienzahler verbunden mit einem Case Management war Gegenstand von zwei Anträgen, aus dem links-grünen Lager, die beide klar abgewiesen wurden. Des Weiteren ging die erste Lesung ohne Nebengeräusche über die Bühne. Die Änderung des Gesetzes wird von unserer Fraktion einstimmig befürwortet.
Durch die Motion «Erhöhung der Plätze von Kleinstbetreuungs- und Pflegeangeboten» von Gabriel Macedo, Stephan Tobler, Iwan Wüst-Singer, Elisabeth Rickenbach, Marina Bruggmann, Bernhard Braun und Jorim Schäfer sollen Institutionen («Oasen»), die Menschen mit Demenz behandeln, zusätzliche Plätze ermöglicht werden, so dass noch mehr Personen von diesen guten Diensten profitieren können. Für unsere Fraktion sprach Elisabeth Rickenbach (EVP, Thundorf). Sie bedankte sich bei der Regierung für die positive Beantwortung. Der Grundsatz «ambulant vor stationär» werde mit der geplanten Gesetzesanpassung weiter gestärkt. Christian Stricker (EVP, Oberaach) sprach ebenfalls von einer Stärkung eines Nischenproduktes, welches für alle Betroffenen einen grossen Mehrwert ausmache. Unsere Fraktion stimmte zusammen mit dem gesamten Grossen Rat einstimmig für die Erheblicherklärung der Motion.
Weiter ging es mit der Interpellation von Stephan Tobler «Vision 2040 – vom Nehmer- zum Geberkanton». Die Interpellation bezieht sich auf die vom Regierungsrat erarbeitete Vision 2040 in der Strategie Thurgau, die dazu dient, den Kanton zu stärken. Der Kanton Thurgau solle seinen Haushalt vollständig selbst finanzieren und zu einem Geberkanton werden, auch im Sinne eines selbstbewussten Thurgaus. Für unsere Fraktion sprach Grossratsvizepräsident Peter Bühler (Die Mitte, Ettenhausen). Es dürfe nicht die Frage nach Nehmer- oder Geberkanton im Fokus stehen, sondern was der Thurgauer Bevölkerung am meisten Nutzen bringe. Dass wir steuertechnisch attraktiv sein wollen, verstehe sich von selbst. Nur so könnten wir auch zukünftig genügend Arbeitsplätze im Thurgau selbst anbieten. Unsere Fraktion sehe es nicht als Thurgauer Weg, mit aggressiven Steuererleichterungen so viele Firmen von Welt anzusiedeln, dass wir innert kurzer Zeit das erforderliche Steuersubstrat nachhaltig gewinnen könnten.
Um 12 Uhr endete eine hitzige – mehr dem Wetter als den Diskussionen geschuldet – Ratssitzung.
